Warum Befreiung 181 BGB?
Die Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB – Ein Medikament mit Nebenwirkungen. Daraus zieht § 181 BGB die Konsequenz, dass ein solches „Selbstkontrahieren“ regelmäßig nicht zulässig ist. Eine Ausnahme gilt, wenn das Rechtsgeschäft ausschließlich der Erfüllung einer Verbindlichkeit dient.
Was bedeutet Befreiung von 181?
Die Vollmacht kann unter Befreiung von den Beschränkungen des Paragraphen 181 BGB erteilt werden, das heißt der Bevollmächtigte ist dann berechtigt, Rechtsgeschäfte für den Vollmachtgeber auch mit sich im eigenen Namen abzuschließen. …
Was versteht man unter Insichgeschäft?
Ein Insichgeschäft liegt vor, wenn eine Person als Vertreter einer anderen Person mit sich selbst ein Rechtsgeschäft abschließt (Selbstkontrahieren) oder auf beiden Seiten eine andere Person vertritt (Mehrvertretung), vgl. § 181 BGB.
Was bedeutet Selbstkontrahierungsverbot nach 181 BGB?
Das sogenannte Selbstkontrahierungsverbot, welches allgemein in § 181 BGB geregelt ist, untersagt einem Vertreter einer anderen Person in dieser Eigenschaft mit sich selbst Geschäfte abzuschließen. Es dient der Verhinderung von Interessenkollisionen. Eine Befreiung ist unter bestimmten Umständen möglich.
Kann ein Prokurist von 181 BGB befreit werden?
In die Satzung einer Aktiengesellschaft (AG) soll folgende Regelung aufgenommen werden: „Vertretung: Jedes einzelne Vorstandsmitglied ist von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit. Die Prokuristen können von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit werden. § 112 AktG bleibt unberührt.
Sind Sie vom Selbstkontrahierungsverbot nach 181 BGB befreit?
Gesetzliche Regelungen zum Selbstkontrahierungsverbot finden sich in § 181 BGB. 2.2.2018, 2 O 123/15: Sollen Instandhaltungsmaßnahmen durch das Unternehmen des Verwalters durchgeführt werden, muss dieser als Vertreter der Eigentümergemeinschaft von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit sein.